Im schnelllebigen Internet kann man anonym unterwegs sein – das hat viele Vorteile, aber auch seine Schattenseiten: Vor allem die Anonymität verleitet dazu, Hassbotschaften, Beleidigungen und strafrechtlich relevante Äußerungen ins Netz zu schreiben.

2019 hat deshalb die Bremische Landesmedienanstalt die Initiative Resignation ist keine Option – kurz RIKO – ins Leben gerufen. Hier arbeiten Vertreter:innen aus Strafverfolgung, Medienaufsicht und Medienhäusern eng miteinander zusammen, um gemeinsam gegen strafrechtlich relevante Hassrede im Netz und der zunehmenden Verrohung der digitalen Kommunikation entgegenzutreten. 

Dabei geht es um Rechtsdurchsetzung im Internet und die erfolgreiche Bekämpfung von Hass im Netz. Strafrechtliche relevante Inhalte müssen nicht nur gelöscht, sondern ihre Verfasser:innen auch konsequent verfolgt und juristisch belangt werden.

Teilnehmende der RIKO-Initiative sind neben der Medienaufsicht (brema) die Strafverfolgung (Landeskriminalamt Bremen) sowie die Medienhäuser in Bremen (Weser Kurier, Nordsee-Zeitung, RTL Nord, Sat.1 Nord, Radio Bremen und Energy Bremen). Die Teilnehmenden tauschen regelmäßig Erfahrungen aus, berichten über konkrete Beispiele aus dem Redaktionsalltag und identifizieren neue Handlungsfelder.

RIKO will den Redakteur:innen und Journalist:innen einen Wekzeugkasten für die Bekämpfung von Hate Speech an die Hand geben und ein effektives Zeichen gegen Hass im Netz setzen.