Hate Speech ist ein Problem – nicht nur für unsere Meinungsfreiheit, sondern auch für die Medienvielfalt. „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – und das müssen wir den Verfassern von Hate Speech auch bewusst machen", betont Cornelia Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt. Häufig werden in Redaktionen Hasskommentare einfach nur gelöscht oder die Kommentarfunktion wird sogar vollständig deaktiviert. Vor dem Hintergrund der Medien- und Meinungsvielfalt ist das für viele Medienhäuser unbefriedigend.
Deshalb wurde in Nordrhein-Westfalen die Initiative „Verfolgen statt nur löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet“ gegründet, die die (bre(ma mit Unterstützung des Leiters des Landeskriminalamts, Dr. Daniel Heinke, nun auch für Bremen ins Leben rufen möchte. Beteiligt an der Auftaktveranstaltung am 24. Januar 2019 waren neben Experten des Landeskriminalamts Vertreter von Weser Kurier, Nordsee-Zeitung, Radio Bremen, RTL Nord und Sat.1 Regional. Als Schirmherr der Initiative konnte Ulrich Mäurer, Innensenator des Landes Bremen, gewonnen werden.
Über den Start der Initiative und die Unterstützung durch Politik und Medienunternehmen freut sich auch Dr. Robert Hodonyi, Vorsitzender des Medienrats der (bre(ma: „Der Medienrat ist stolz darauf, dass Bremen nach Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland ist, in dem sich öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen gemeinsam an einen Tisch setzen, um Hass im Internet entgegenzutreten. Wir müssen unsere Demokratie auch im Netz schützen.“
Die Beteiligten werden sich unter dem Motto „Resignation ist keine Option“ (RIKO) erneut am 29. April 2019 treffen, um anhand konkreter Beispiele aus dem Redaktionsalltag Erfahrungen auszutauschen, Hilfestellungen anzubieten und neue Handlungsfelder zu identifizieren.
