Der 22. Juli ist der Internationale Tag für Betroffene von Hasskriminalität. Er wurde vom No Hate Speech Movement ins Leben gerufen und erinnert an die rechtsextremen Anschläge auf Utoya und Oslo in Norwegen im Jahr 2011. Hass und Hetze finden sich inzwischen längst auch im Internet: Ob in den sozialen Medien, in privaten Chaträumen oder in den Kommentarspalten von Tageszeitungen – immer häufiger sieht man beleidigende Kommentare, Bilder mit verfassungsfeindlichen Kennzeichen oder volksverhetzende Äußerungen.
„Hass gab es immer schon, durch das Internet wird er nur sichtbarer und verbreitet sich schneller", so Cornelia Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt. „Es wird nicht mehr versteckt hinter dem Gartenzaun geredet, sondern öffentlich in die Kommentarspalten geschrieben." Bei zahlreichen dieser Delikte handelt es sich um reale Straftaten, gegen die juristisch vorgegangen werden muss. „Es reicht nicht, die Äußerungen einfach nur zu löschen", so Cornelia Holsten.
Die Bremische Landesmedienanstalt hat deswegen schon im Januar 2019 die Initiative „Resignation ist keine Option" (RIKO) gegründet. Mit RIKO wird insbesondere Redaktionen ein Werkzeugkasten gegen Hate Speech an die Hand gegeben. Dafür arbeitet die brema eng zusammen mit den lokalen Medienhäusern – sowohl den Zeitungen (Weser-Kurier, Nordseezeitung), dem Hörfunk (Energy Bremen), den öffentlich-rechtlichen (Radio Bremen) als auch den privaten Sendern (Sat.1 regional, RTL Nord) – sowie mit dem Landeskriminalamt und seinen Abteilungen Staatsschutz und Cyber-Crime. Gemeinsam werden konkrete Verfahrensabläufe und effiziente Vorgehensweisen entwickelt, um Hass und Hetze im Netz effektiver zu begegnen. Schirmherr der RIKO-Initiative ist Ulrich Mäurer, Innensenator des Landes Bremen.
„Wenn Worte zur Waffe werden, dürfen wir das nicht einfach so hinnehmen, sondern müssen für Rechtsdurchsetzung im Netz sorgen", so Cornelia Holsten. Deshalb sind Projekte wie RIKO so wichtig.
