Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die Medienanstalten bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein.
Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ – gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.
Auch Schulungen zum Umgang mit Hasskommentaren und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten. Anlässlich des Internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden auch Sie ein, sich gemeinsam mit uns für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.
In Bremen: Resignation ist keine Option
Die brema hat im Januar 2019 die Initiative „Resignation ist keine Option“ gegründet (kurz RIKO). Es geht darum, den Nachrichten-Redaktionen der Bremer Medienhäuser einen Werkzeugkasten gegen Hate Speech an die Hand zu geben, sie für die Strafbarkeit von Hate Speech zu sensibilisieren und eine Plattform für Austausch und Aufklärung anzubieten. Die brema arbeitet bei RIKO eng mit den Bremer Medienhäusern, sowohl den Zeitungen (Weser-Kurier, Nordseezeitung), dem Hörfunk (Energy Bremen), den öffentlich-rechtlichen (Radio Bremen) als auch den privaten Sendern (Sat.1 regional, RTL Nord) sowie dem Landeskriminalamt und seinen Abteilungen Staatsschutz und Cyber-Crime zusammen. Gemeinsam entwickeln Strafverfolgung, Medienaufsicht und Medienhäuser konkrete Verfahrensabläufe und effiziente Vorgehensweisen, um Hass im Netz effektiver zu begegnen – so auch das vom LKA installierte Online-Meldeverfahren. Schirmherr der Initiative ist Ulrich Mäurer, Innensenator des Landes Bremen.
Die brema ist seit Januar 2020 zudem „Trusted Partner“ im Channel Reporting von Facebook. Als sogenannter Trusted Flagger kann die brema fragwürdige Posts melden, die von Facebook privilegiert geprüft und nach positiver Prüfung schnell von der Plattform entfernt werden. Das ermöglicht für die Betroffenen eine rasche Löschung von Hasskommentaren, ersetzt aber nicht die Verfolgung von strafrechtlich relevanten Inhalten.
Hier finden Sie eine Linkliste zu den Initiativen der einzelnen Medienanstalten:
- Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM): https://www.blm.de/konsequent-gegen-hass.cfm
- Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen): https://keinemachtdemhass.de/
- Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK): https://www.handysektor.de/hate-speech
- Landesanstalt für Medien NRW: https://www.medienanstalt-nrw.de/themen/hass.html
- Landesmedienanstalt Saarland (LMS): https://www.lmsaar.de/category/presse/
- Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH): https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/hingucker.html
- Medienanstalt Rheinland-Pfalz: https://medienanstalt-rlp.de/themen/hassrede-bekaempfen/verfolgen-und-loeschen
- Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM): https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/hatespeech-darf-nicht-folgenlos-bleiben-202094.html
- Thüringer Landesmedienanstalt (TLM): www.tlm.de